News 04.09.2011

Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,

in wenigen Tagen wird gewählt – am 11. September 2011 finden die Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. In der Hüggelgemeinde finden gleichzeitig drei Wahlen statt. Auf Gemeindeebene werden die Ratsmitglieder der Gemeinde Hasbergen gewählt, außerdem finden auf Landkreisebene die Wahlen der Kreistagsabgeordneten und des Landrates statt.

Wir von der Unabhängige Wählergemeinschaft Hasbergen treten nach zehn Jahren Ratszugehörigkeit nicht mehr an. Ursprünglich als Bürgergemeinschaft Ohrbeck gegründet waren wir 2001 kurzfristig als Unabhängige Wählergemeinschaft zusammen mit einer Bürgerinitiative aus Gaste angetreten. Grund war damals die Weigerung der etablierten Parteien, mit den Bürgern über ein geplantes Baugebiet zu reden. „Ihr wollt nicht mit uns Bürgern reden – dann gehen wir selbst in den Hasberger Rat und Ihr müsst mit uns reden!“ – das war damals der Startschuss für die UWG Hasbergen. Was folgte, war nicht nur eine durch die Bürger erzwungene Änderung des Bebauungsplanes, sondern auch eine völlig neue Konstellation im Hasberger Rat. Weder Rot/Grün noch Schwarz/Gelb hatten eine eigene Mehrheit und so war das erste Ratsmitglied der UWG Hasbergen, Andreas Hettwer, das entscheidende „Zünglein an der Waage“. Als erstes konnten wir durchsetzen, dass die Bürger bei jeder Rats- oder Ausschusssitzung das Recht haben, Fragen zu stellen. Die Einwohnerfragestunde wurde fester und verbindlicher Bestandteil jeder Sitzung. Zusammen mit CDU/FDP hatten wir auch durchgesetzt, dass Hasbergen nur noch einen stellvertretenden Bürgermeister hatte. Dieser unnötige Posten und damit auch eine regelmäßige Entschädigung konnte eingespart werden. Leider wurde in der nächsten Legislaturperiode diese Entscheidung gemeinsam von SPD und CDU wieder zurückgenommen, um jeder Partei einen dieser „werbewirksamen“ Pöstchen zu verschaffen.

Wir müssen zugeben, wir haben uns nicht um die große Politik gekümmert. Für uns standen Hasbergen und seine Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unseres Handelns. Ob dringend notwendige Laternen der Siedlung Westlich Hellerner Weg gegen den Willen des Bürgermeisters Frank Stiller durchgesetzt wurden oder die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in dieser Siedlung, ob finanzielle Anschiebung des Kaufs eines Geschwindigkeitsdisplays oder die Mängelfeststellung bei der Umsetzung des Troges und des Kreisels an der Osnabrücker Straße, ob die Verengungen an den Schulbushaltestellen am Gudenusweg oder die Forderung einer ausreichenden Straßenbeleuchtung an der Hauptstraße Richtung Rheiner Landstraße, ob Erneuerung der EDV-Ausstattung an der Grundschule Gaste oder der Einsatz für einen vernünftigen Bolzplatz für die Ohrbecker Kinder – dies waren die Themen der UWG Hasbergen und unsere Ratsmitglieder Andreas Hettwer, Waldemar Siegler, Peter Petersen und zum Schluss Uwe Schmidt fanden oft Unterstützung bei den anderen Ratsmitgliedern, seltener jedoch beim Bürgermeister. Offenbar war er uns nicht wohlgesonnen.

Nach zehn Jahren haben wir feststellen können, dass wir zwar viel Anfragen von Bürgern erhalten haben, jedoch der Kreis der Aktiven recht klein geblieben ist. Auch haben wir keine große Partei im Hintergrund, so dass jede Ausgabe von diesen wenigen Aktiven bestritten werden musste. Daher mussten wir jetzt die Entscheidung treffen, ob wir so weitermachen oder aufhören sollten. Nachdem unser langjähriges Ratsmitglied Peter Petersen entschieden hatte, wieder auf Landkreisebene und damit für eine andere Partei zu kandidieren, fiel diese Entscheidung recht schnell: Es war eine schöne und interessante Zeit, aber die Ratsarbeit der UWG Hasbergen hat nach zehn Jahren vorerst ein Ende gefunden, wenn die neue Legislaturperiode am 01.11.2011 beginnt. Wir möchten uns bei allen Hasbergerinnen und Hasbergern bedanken, die uns unterstützt haben. Bedanken möchten wir uns aber auch bei allen Ratsmitgliedern, die uns manchmal unterstützt, immer aber zumindest respektiert haben.

Obwohl wir nun nicht mehr für den Rat kandidieren, möchten wir aber dennoch alle Hasberger Bürger auffordern, am 11. September wählen zu gehen. Wir leben in einer Demokratie und wir sollten dafür nicht nur dankbar sein, sondern diese Demokratie auch aktiv unterstützen. Das Mindeste, was Jeder dabei tun kann und sollte, ist der Gang ins Wahllokal. Fünf Parteien werben in Hasbergen um Ihre Stimmen zur Wahl des Gemeinderates. Viele engagierte Kandidaten sind dabei, die ihre Stimmen benötigen, damit in Hasbergen auch die nächsten fünf Jahre vernünftige Politik gemacht werden kann. Sie wissen ja: Wer nicht zur Wahl geht, hat nachher auch kein Recht, zu schimpfen. Am 11. September haben Sie die Wahl: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht.

Gleiches gilt übrigens auch für die Wahl des Landrates und des Kreistages. Bei der Kreistagswahl kandidiert übrigens das sogenannte „FOB“. „Freies Osnabrücker Bündnis“ nennt sich diese Gruppierung. Sie steht einer Partei sehr nahe, die mit Freiheit und Demokratie recht wenig zu tun hat: Die rechtsradikale NPD! Nehmen Sie auch an der Wahl zum Kreistag teil. Wählen Sie demokratische Parteien, damit Neonazis und ihre Abkömmlinge in unserer Region keine Chance bekommen!

Noch einmal zurück zur Gemeinderatswahl in Hasbergen: Wenn Sie jetzt durch Osnabrück oder andere Landkreisgemeinden fahren, dann sehen Sie überall mehr oder weniger ansprechende Plakate der Parteien, die das Bild der Gemeinden verschandeln. In Hasbergen sieht das erfreulicherweise anders aus. Aufgrund einer seit Jahren geltenden Vereinbarung beschränken sich die Parteien auf fünf von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Tafeln. In diesem Jahr hält sich jedoch eine kleine, recht bedeutungslose Partei nicht daran: Die FDP. In bester Lage wurde am Eingang des Gesundheitszentrums an der Osnabrücker Straße ein großes FDP-Plakat aufgehängt. Darauf angesprochen entgegnete FDP-Ratsmitglied H. Utecht, dass sich die FDP sehr wohl an die Vereinbarung halte. Sie habe zwar ein Plakat an den Eigentümer des Gesundheitszentrum weitergegeben, aber wenn der nun das Plakat aufgehängt hat, dann habe die FDP doch nichts damit zu tun. Daher werde man auch nichts tun, um das Plakat zu entfernen. Wollen wir mal hoffen, dass ein solches verlogenes Verhalten kein Beispiel für zukünftige Wahlen ist. Wer weiß, ob sich dann die anderen Parteien auch noch an die einst getroffene Vereinbarung halten. Wünschen wir der FDP Hasbergen, dass sich auch in unserer Gemeinde der Bundestrend fortsetzt: Die Klientelpartei der Herren Rösler und Westerwelle braucht niemand.

Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,

wir bedanken uns nochmals für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Zwar werden wir ab dem 01.11.2011 nicht mehr im Hasberger Rat vertreten sein, aber mündige Bürger sind wir auch weiterhin. Daher wird man uns sicher auch auf zukünftigen Rats- und Ausschusssitzungen sehen; schließlich kann man sich als Bürger auch über die von der UWG Hasbergen erreichten Einwohnerfragestunde immer beteiligen.

Wir sehen uns am 11. September 2011 bei der Wahl,

Ihre UWG Hasbergen

Rolf Steenhusen (Sprecher), Uwe Schmidt (Ratsmitglied)


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