News 21.10.2011

Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,

die Kommunalwahlen sind gelaufen, das Ergebnis steht fest und in ein paar Tagen beginnt die Legislaturperiode der neuen Ratsmitglieder und des neuen Landrates. Unser Hasberger Bürgermeister ist es nicht geworden, aber beim „schwarzen“ Nordkreis war damit auch nicht ernsthaft zu rechnen. Auch im Hasberger Rat gibt es einige Veränderungen. Die wichtigste vorneweg: Die UWG Hasbergen gehört nach 10 Jahren nicht mehr dem Rat an. Nein, Sie als Bürger haben uns nicht „in die Wüste geschickt“. Wir sind schließlich nicht die FDP. Wir haben nicht mehr kandidiert, weil wir der Auffassung sind, dass man ein Ratsmandat auch ernst nehmen und die Zeit aufbringen muss, um seinen Wählerinnen und Wählern gerecht zu werden. Dies konnten wir für die nächste Legislaturperiode nicht sicherstellen und waren daher konsequent nicht angetreten. Sich wählen lassen und dann keine vernünftige Arbeit lassen – das ist nicht unsere Sache.

Großer Gewinner der Wahl ist – abgesehen von der Landratskandidatur – die SPD in Hasbergen. Sie haben die Hälfte der zu vergebenden Ratsmandate erhalten. Dazu an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch. Um die Mehrheit im Rat ein wenig mehr zu sichern, hat die SPD das einsame FDP-Ratsmitglied in eine gemeinsame Fraktion aufgenommen. Eine SPD/FDP-Gruppe hatte man nicht unbedingt vermutet, macht aber Sinn. Ein Zusammengehen mit den erstarkten GRÜNEN hätte bedeutet, dass die SPD einen Koalitionspartner hätte, der Forderungen stellen kann. Diese Gefahr droht bei der unbedeutenden FDP nicht. Alleine hätte das Ratsmitglied nur ein Grundmandat und wäre von vielen Bereichen der Ratsarbeit ausgeschlossen. So aber kann er ein bißchen mehr mitreden, wird sich aber aus Dankbarkeit für die Aufnahme als willfähriges Anhängsel beweisen dürfen.

Einerseits sind die GRÜNEN auch Wahlgewinner mit nun drei Ratsmitgliedern, aber sie sind in der Opposition und verlieren nun ihr Lieblingsspielzeug, den Umweltausschuss. Dieser wird nun von den Sozis dem Friedhofsausschuss untergeordnet, schließlich brauchen diese die GRÜNEN nicht mehr. Ein Gewinner dieser Wahl ist auch die LINKE. Unser ehemaliges Ratsmitglied Peter Petersen hat die LINKE. entgegen den Wahltipps vieler Hasberger doch in den Rat geführt. Jede Wahl hat natürlich auch Verlierer und das sind in diesem Fall die Christdemokraten. Sie stellen nur noch neun Ratsmitglieder. Gleich zwei davon haben direkt nach der Wahl erklärt, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Ein gewähltes Ratsmitglied gab an, das Mandat nicht anzunehmen, weil sie nicht als Bewerberin gewählt worden sei. War ihr nicht bekannt, dass es bei Kommunalwahlen ein kombiniertes Listen- und Persönlichkeitswahlrecht gibt? Ein zweites, direkt gewähltes Ratsmitglied gab ab, aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht annehmen zu wollen. Ist es eine plötzliche Erkrankung? Wenn nicht, könnte man annehmen, dass er nur aufgrund seiner Bekanntheit angetreten war, um Stimmen für die CDU zu ziehen. Wenn er von vornherein vorhatte, das Mandat nicht anzutreten, so kann man durchaus von Betrug sprechen – Wahlbetrug nicht aus strafrechtlicher Sicht, sondern Wählerbetrug aus moralischer Sicht. Seine Wähler haben ihn gewählt im Vertrauen darauf, dass er sie im neuen Rat vertreten wird. Diese Wähler sind belogen worden. Bei Kommunalwahlen haben wir schon eine sehr niedrige Wahlbeteiligung – durch ein solches Verhalten wird Politikverdrossenheit noch gefördert.

Nun haben wir einen neuen Rat mit vielen neuen Ratsmitgliedern. Die SPD kann nach vielen Jahren wieder alleine „regieren“. Ob dies gut für Hasbergen ist – wir werden es sehen. Kommt jetzt eine Verlegung des Rathauses? Wir werden dagegen aktiv sein. Aber warten wir ab, was in den nächsten Jahren in Hasbergen geschieht.

Wir, die UWG Hasbergen, bedanken uns bei Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, für zehn Jahre Vertrauen. Wir hoffen, dieses Vertrauen nicht enttäuscht zu haben. Wir versprechen Ihnen aber, dass wir von der UWG Hasbergen uns auch weiterhin einmischen werden. Wir wünschen Ihnen alles Gute,

Ihre UWG Hasbergen

Rolf Steenhusen,
Uwe Schmidt


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