News 03.12.2011

Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,

nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 erklärten zwei Bewerber der CDU, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Wir fanden dieses Verhalten nicht fair gegenüber den Wählerinnen und Wählern und haben dafür auch recht deutliche Worte gefunden. Die Vorsitzende der CDU Hasbergen, Frau Breiwe, fand unsere Kritik wiederum nicht fair gegenüber den beiden Kandidaten. Wir haben ihr daraufhin angeboten, ihre Position bzw. die Gründe für die Nichtannahme auf unserer Homepage an gleicher exponierter Stelle zu veröffentlichen. Frau Breiwe hat uns geantwortet, hielt eine Erklärung auf unserer Homepage aber nicht für angebracht. Dies respektieren wir. Dennoch möchten wir aber den wesentlichen Inhalt ihrer E-Mail hier wiedergeben.

Der direkt gewählte Bewerber hatte nach der Wahl angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht anzunehmen. Wir hatten in den Raum gestellt, dass er nur aufgrund seiner Bekanntheit aufgestellt worden war, um Stimmen zu holen, nicht aber vorhatte, dass Mandat anzutreten. Frau Breiwe teilte mit, dass er ihr nach der Wahl mitgeteilt hatte, dass bei ihm nun eine OP mit einer längeren Reha im Anschluss anstehe und er lange Zeit fehlen und damit das Mandat blockieren würde. Dies war vorher nicht bekannt. Eine Aufstellung „zum Schein“ sei nicht erfolgt. Wenn dies so ist – und davon gehen wir nun aus – so nehmen wir den Vorwurf selbstverständlich zurück und bedauern dies ausdrücklich.

Die zweite Bewerberin hatte erklärt, dass sie das Mandat nicht annehmen würde, weil sie nicht direkt, sondern über die Liste in den Rat gewählt wurde. Darüber sei sie enttäuscht gewesen und habe das Mandat aus diesem Grund abgelehnt. Dies habe sie, Frau Breiwe, akzeptieren müssen und war über beide Rücktritte sehr traurig. Wir denken aber, dass man auch ein schlechtes Ergebnis akzeptieren muss und nicht ein Mandat ablehnt nach dem Motto „Ihr habt mir nicht mehr Stimmen gegeben, also nehme ich mein Mandat jetzt nicht an.“ Die Enttäuschung mag man akzeptieren, die Ablehnung ist aber auch ein Affront gegenüber dem Wähler. Es hat, wie man im Schwabenland sagt, ein Geschmäckle.

Wir haben niemandem, vor allem nicht Frau Breiwe, vorsätzlichen Wahlbetrug vorgeworfen. Ich denke, das stand deutlich auf der Homepage. Wir haben sicherlich sehr klare Worte gefunden dafür, dass zwei von neun Bewerbern unmittelbar in den Tagen nach der Wahl erklärten, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Bei dem Rücktritt aufgrund der gesundheitlichen Gründe war der Vorwurf unsererseits falsch. In diesem Fall scheuen wir nicht, uns hier dafür zu entschuldigen. Den anderen Rücktritt halten wir mit der angegebenen Begründung weiterhin für unfair gegenüber dem Wähler.

Wir haben Frau Breiwe gegenüber keine Vorwürfe des Wahlbetruges gemacht. Wir haben sie in der vergangenen Legislaturperiode sehr schätzen gelernt und wissen, dass man sich auf ihr Wort verlassen kann. Vielleicht ist man nicht immer einer Meinung – dass kommt auch innerhalb von Parteien und Fraktionen vor -, aber es war immer eine offene und ehrliche Diskussion. Das soll sich durch diesen kleinen Disput auch nicht ändern.

Auch wenn die UWG nicht mehr für den Rat kandidiert hat, so achten wir weiterhin kritisch auf die Arbeit der Parteien im Rat und in den Ausschüssen und sind gerne auch in Zukunft Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Hüggelgemeinde.

Ihre UWG Hasbergen

Rolf Steenhusen, Uwe Schmidt

Hinterlasse einen Kommentar