News 06.01.2012

Liebe Hasberger Bürgerinnen und Bürger,

ein frohes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünscht Ihnen die UWG Hasbergen!

Zwar sind wir, die UWG Hasbergen, seit dem 01.11.2011 nicht mehr im Rat vertreten, aber wir haben versprochen, dass wir uns auch weiterhin für Sie als Bürger dieser Gemeinde einsetzen werden. Darin ist der Unterschied zu vielen Parteien zu sehen – wir versprechen im Wahlkampf nicht nur etwas, wir halten diese Versprechen auch.

In der Vorweihnachtszeit war Hasbergen wiederholt in der regionalen Presse vertreten. Es grummelte in Hasbergen. Aus dem Nichts heraus haben SPD-Ratsmitglieder sich sehr weit aus dem Fenster gelehnt, als sie in einer Sitzung des Familienausschusses die Nachmittagsbetreuung des Deutschen Familienverbandes kritisierten. Die Qualität solle inhaltlich nicht gut sein. Das wussten sie natürlich nicht aus erster Hand, sondern nur „vom Hörensagen“. Die Eltern der Hüggelschulkinder wussten von keinen „Qualitätsproblemen“, auch die Schulleitung nicht. Dann wurde zurückgerudert. Man habe das nicht so gemeint bzw. man sei falsch verstanden worden. So eine Ratsarbeit ist verantwortungslos und fahrlässig. Wir hoffen, dass diese Vorkommnisse einmalige Entgleisungen waren.

Auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung stand auch ein Antrag der Partei DIE LINKE. Ratsmitglied Peter Petersen hatte auf Anregung von Eltern den Antrag eingebracht, dass auf der Schulstraße in Höhe der Neuen Turnhalle ein Zebrastreifen eingerichtet wird. Dies bietet für die Kinder der Hüggelschule, des AWO-Kindergartens und der jungen Sportler eine zusätzliche Sicherheit beim Überqueren der Straße. Doch im Bauausschuss war man nicht allgemein dieser Ansicht. Sogenannte „Verkehrsexperten“ der Mehrheitsgruppe von SPD/FDP lehnten den Antrag ab. Zebratreifen dienten ihrer Ansicht nach nicht der Sicherheit, sondern suggerierten nur eine trügerische Sicherheit, die Kinder verleiten würde, über den Zebrastreifen zu laufen, ohne auf Autos zu achten. Außerdem würden Zebrastreifen in Tempo 30-Zonen nicht errichtet. Nein, dies ist kein vorzeitiger Aprilscherz. Das haben diese Ratsmitglieder tatsächlich ernst gemeint. Aber auch SPD/FDP-Ratsmitglieder sind lernfähig und in der Ratssitzung wurde der Antrag des Ratsmitgliedes Petersen mit kleineren Änderung (eine nachdrückliche Forderung an den Landkreis enthält der Antrag nicht) einstimmig (!) angenommen. Nun wird der Landkreis Osnabrück von der Gemeinde Hasbergen aufgefordert, die Einrichtung eines Zebrastreifens zu prüfen. Der Schulelternrat der Hüggelschule hat parallel dazu ebenfalls ein Antrag beim Landkreis Osnabrück gestellt. Nun heißt es abwarten und darauf hoffen, dass der Schutz der Kinder auch beim Landkreis einen angemessenen Stellenwert hat.

In diesem Jahr soll es auch mit der Ortskernplanung weitergehen. Da dieses Thema alle Bürger der Hüggelgemeinde betrifft, hoffen wir, dass die Planung darüber öffentlich diskutiert wird und keine Kungeleien in nichtöffentlichen Ratssitzungen stattfinden. Die Bürger haben nicht nur ein Anrecht darauf zu erfahren, was der Rat beschließt, sondern auch, wie die Ratsmitglieder Willensbildung betreiben, welche Argumente ausgetauscht werden und welche Meinung jedes Ratsmitglied zu diesem wichtigen Thema vertritt. Gerade im Zeichen von Bürgerfreundlichkeit und Transparenz sollte eine Diskussion in nichtöffentlichen Sitzungen für den Hasberger Rat tabu sein. Nichtöffentliche Diskussionen schaffen Misstrauen und sind nicht bürgerfreundlich. Bürgerfreundlichkeit und Transparenz gehörten doch auch zur letzten Kommunalwahl zu den Wahlkampfversprechen aller Parteien. Und Versprechen sind einzuhalten. Auch Kommunalpolitiker sollten von der Bundespolitik lernen. Die FDP hat ihre vielen Wahlversprechen nicht eingehalten – und liegt nach den neuesten Umfragen zu recht bei gerade noch zwei Prozent.

Freuen wir uns auf ein spannendes Jahr,

Ihre UWG Hasbergen


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